Vertragsgrundlagen und Anwendungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Geschäftsbeziehungen, die sich aus Bestellungen, Käufen und damit verbundenen Transaktionen über unseren Online-Shop ergeben. Sie erfassen die Bereitstellung von Wareninformationen, die elektronische Bestellung, die Zahlungsabwicklung, den Versand sowie die Betreuung nach dem Kauf.
Ergänzende Informationen zu den einzelnen Abläufen enthalten unsere veröffentlichten Versandbedingungen, die Rückgabe- und Erstattungsrichtlinie, die Datenschutzerklärung und die rechtlichen Hinweise der Website.
Bei der Abgabe einer Bestellung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die ergänzenden Vertragsregelungen, soweit sie wirksam in das jeweilige Vertragsverhältnis einbezogen wurden. Die bloße Nutzung oder Betrachtung der Website ersetzt keine rechtlich erforderliche Zustimmung zu Vertragsbedingungen. Datenschutzrechtliche Informationen und gesetzlich erforderliche Erklärungen behalten ihre eigenständige Bedeutung.
Keine Bestimmung dieser Bedingungen darf so verstanden oder angewendet werden, dass zwingende gesetzliche Verbraucherrechte ausgeschlossen oder eingeschränkt werden.
Sollten unterschiedliche Veröffentlichungen unseres Online-Shops voneinander abweichende Regelungen zu Verbraucherrechten enthalten, haben die geltenden gesetzlichen Vorschriften Vorrang. Soweit rechtlich zulässig, ist darüber hinaus die für den Verbraucher günstigere Regelung maßgeblich.
Vom Warenangebot zum Kaufvertrag
Die Präsentation von Artikeln auf unserer Website ermöglicht es Kunden, sich über verfügbare Produkte und deren Eigenschaften zu informieren und anschließend eine Bestellung vorzubereiten. Produktabbildungen, Beschreibungen und veröffentlichte Preise stellen dabei grundsätzlich noch kein verbindliches Verkaufsangebot unsererseits dar.
Ein auf den Abschluss eines Kaufvertrags gerichtetes Angebot geht vielmehr vom Kunden aus, sobald dieser seine Bestellung nach Überprüfung der Angaben im Kassenbereich verbindlich absendet.
Der Eingang einer Bestellung wird elektronisch bestätigt. Eine Mitteilung, die ausschließlich den technischen oder tatsächlichen Eingang dokumentiert, ist jedoch noch keine Annahme des Kaufangebots.
Ein Kaufvertrag entsteht durch unsere Annahme der Bestellung. Diese kann insbesondere durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung, eine entsprechende Versandbestätigung oder den erkennbaren Beginn der Vertragserfüllung erfolgen, sofern daraus die Annahme des Angebots eindeutig hervorgeht.
Besondere Umstände können der Annahme oder ordnungsgemäßen Durchführung einer Bestellung entgegenstehen. Hierzu gehören offensichtliche Preisirrtümer, fehlerhafte Bestandsangaben, Unregelmäßigkeiten bei Zahlungen, unzureichende Lieferinformationen, Anhaltspunkte für betrügerische Handlungen sowie technische Systemfehler oder andere sachlich gerechtfertigte Hindernisse.
In solchen Fällen können wir eine Bestellung vor Vertragsabschluss ablehnen. Die Anfechtung, Aufhebung oder sonstige Beendigung eines bereits geschlossenen Vertrags erfolgt ausschließlich im Rahmen der hierfür bestehenden gesetzlichen Voraussetzungen.
Wurden für eine nicht zustande gekommene oder wirksam aufgehobene Bestellung bereits Zahlungen geleistet, veranlassen wir deren Rückerstattung unverzüglich nach Maßgabe der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
Kaufpreis, Zahlungsweg und zusätzliche Kosten
Vor dem verbindlichen Absenden einer Bestellung erhält der Kunde im Kassenbereich eine Übersicht über den zu zahlenden Gesamtbetrag. Dieser ergibt sich aus den ausgewählten Waren und den gegebenenfalls anfallenden Versandkosten.
Unsere Preisangaben berücksichtigen die nach geltendem Recht einzubeziehenden Steuern und Preisbestandteile. Soweit Einfuhrkosten, Zollabgaben, Gebühren für die Zollabfertigung oder andere notwendige Kosten ausdrücklich als im Verkaufspreis enthalten oder als von uns übernommen ausgewiesen werden, sind sie bereits entsprechend berücksichtigt.
Zusätzliche Versandkosten richten sich nach den veröffentlichten Versandregelungen und werden vor Abschluss des Bestellvorgangs gesondert angezeigt.
Für die Höhe der Versandkosten gelten folgende Bestellwertgrenzen: Bei einem Bestellwert von mindestens 175,42 € erfolgt der Versand kostenfrei. Beträgt der Bestellwert weniger als 175,42 €, werden Versandkosten in Höhe von 6,42 € berechnet.
Der endgültige Versandkostenbetrag und die vollständige Bestellsumme sind vor Abgabe der Bestellung im Checkout ersichtlich.
Über die dort ausgewiesenen oder bereits zuvor ordnungsgemäß mitgeteilten Kosten hinaus werden keine verdeckten Entgelte erhoben. Insbesondere entstehen keine zusätzlichen, nicht vorab offengelegten Zahlungsgebühren, Steuern, Zollabgaben, Zollabfertigungskosten oder vergleichbaren Kosten.
Für die Bezahlung stehen Visa und Mastercard zur Verfügung. Die Zahlung ist im Rahmen der Bestellung vorzunehmen.
Die technische Durchführung der Zahlung erfolgt über externe Zahlungsdienstleister. Vollständige Bankkartendaten werden nicht unmittelbar von uns gespeichert.
Erst nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsvorgangs wird eine Bestellung zur Bearbeitung freigegeben. Der erfolgreiche Zahlungsvorgang allein ersetzt jedoch nicht die für das Zustandekommen des Kaufvertrags erforderliche Annahme der Bestellung.
Eine fehlgeschlagene, abgelehnte oder rückgängig gemachte Zahlung kann die weitere Durchführung einer Bestellung verhindern. Das gilt ebenfalls, wenn Unregelmäßigkeiten auf ein erhöhtes Zahlungsrisiko oder die möglicherweise unberechtigte Verwendung eines Zahlungsmittels hindeuten.
Unter diesen Voraussetzungen dürfen wir die Bearbeitung vorübergehend aussetzen oder die Bestellung nach Maßgabe des anwendbaren Rechts und der einschlägigen Vorgaben des Zahlungsdienstleisters beenden.
Werden aufgrund technischer oder systembedingter Störungen offensichtlich unzutreffende Warenpreise, Versandkosten, Lagerbestände oder Bestellsummen angezeigt, setzen wir uns zeitnah mit dem betroffenen Kunden in Verbindung. Ob eine Berichtigung, eine rechtlich zulässige Stornierung oder eine einvernehmliche Lösung in Betracht kommt, richtet sich nach den Umständen und den geltenden Vorschriften. Bereits erhaltene Zahlungen werden bei einer wirksamen Stornierung unverzüglich erstattet.
Beschaffenheit der Waren und Grenzen der Bildschirmdarstellung
Für die Auswahl der angebotenen Produkte stellen wir Informationen über deren wesentliche Merkmale bereit. Wir verwenden angemessene Sorgfalt darauf, dass insbesondere Abbildungen, Produktbeschreibungen, Materialangaben, Größen und weitere Spezifikationen zutreffend und vollständig sind.
Zwischen einer digitalen Darstellung und dem tatsächlichen Erscheinungsbild eines Artikels können dennoch geringfügige Unterschiede bestehen. Die Wahrnehmung von Farben hängt beispielsweise von Lichtverhältnissen bei der Aufnahme und den Eigenschaften des verwendeten Bildschirms ab. Abweichungen in Textur, Abmessungen oder einzelnen optischen Merkmalen können außerdem durch Produktionschargen, technische Gegebenheiten oder manuelle Messverfahren entstehen.
Solche Unterschiede sind nur insoweit unerheblich, als die Ware weiterhin den vertraglich vereinbarten und gesetzlich vorgeschriebenen Anforderungen entspricht. Die Beschreibung möglicher Darstellungsabweichungen stellt keine allgemeine Vereinbarung einer geringeren Produktqualität dar.
Erweist sich eine gelieferte Ware als mangelhaft, erheblich anders beschaffen als geschuldet, beschädigt, unvollständig oder falsch geliefert, können Kunden über die veröffentlichten Kontaktmöglichkeiten eine Klärung veranlassen. Unsere Rückgabe-, Erstattungs- und Servicebedingungen erläutern die praktische Bearbeitung entsprechender Fälle.
Die gesetzlichen Rechte wegen Sachmängeln bleiben von möglichen Abweichungen zwischen Produktdarstellung und tatsächlicher Ware vollständig unberührt.
Zeitlicher Ablauf zwischen Zahlung und Versand
Der Beginn der internen Bestellbearbeitung richtet sich grundsätzlich nach dem Zeitpunkt des erfolgreichen Zahlungseingangs.
Geht eine erfolgreiche Zahlung an einem Arbeitstag vor 18:00 Uhr ein, beginnen wir unter gewöhnlichen Umständen noch am selben Tag mit der Bearbeitung.
Wird die Zahlung an einem Arbeitstag nach 18:00 Uhr abgeschlossen, erfolgt der Bearbeitungsbeginn normalerweise am darauffolgenden Arbeitstag. Dasselbe gilt für Zahlungen, die an Wochenenden oder gesetzlichen Feiertagen erfolgreich durchgeführt werden.
Diese Bearbeitungsabläufe beschreiben den regulären Betriebsprozess. Ein ungewöhnlich hohes Bestellaufkommen, fehlende Warenverfügbarkeit, notwendige Zahlungsprüfungen, eine Überprüfung der Lieferadresse, Feiertage oder vergleichbare sachliche Gründe können zu zeitlichen Abweichungen führen.
Sollten dabei besondere Schwierigkeiten auftreten, nehmen wir im angemessenen Rahmen Kontakt mit dem Kunden auf.
Nach Abschluss der Bestellbearbeitung wird der Versand üblicherweise innerhalb von 1–3 Arbeitstagen veranlasst.
Die voraussichtliche Lieferzeit beträgt 5–11 Arbeitstage. Diese Angabe beschreibt die unter normalen Umständen erwartete Lieferdauer und steht unter dem Vorbehalt der gesetzlichen Regelungen über verbindliche Liefertermine und Lieferverzug.
Der tatsächliche Lieferverlauf kann durch die Versandorganisation, die Zielregion, Zollverfahren oder äußere Transportbedingungen beeinflusst werden. Insbesondere Witterungseinflüsse, saisonale Versandspitzen, öffentliche Feiertage und Verzögerungen beim Transportunternehmen können sich auf den Zustellzeitpunkt auswirken.
Transportorganisation und Zustellbedingungen
Für die Beförderung der bestellten Waren können DHL Express, FedEx, UPS oder andere geeignete Transportunternehmen eingesetzt werden. Welcher Dienstleister die jeweilige Sendung übernimmt, hängt vom Bestimmungsort und den tatsächlich verfügbaren logistischen Möglichkeiten ab.
Sofern für eine Sendung Informationen zur Nachverfolgung bereitgestellt werden, kann der Kunde anhand dieser Angaben den aktuellen Transportstatus prüfen.
Die Lieferung erfolgt an die Anschrift, die bei Abgabe der Bestellung angegeben wurde. Damit eine ordnungsgemäße Zustellung möglich ist, müssen Empfängername, Lieferadresse, Telefonnummer und sonstige benötigte Zustellinformationen richtig und vollständig übermittelt werden.
Fehlerhafte oder unzureichende Angaben können zu Verzögerungen, erfolglosen Zustellversuchen oder zusätzlichen Aufwendungen führen. Soweit solche Folgen vom Kunden zu vertreten sind, kann eine entsprechende Verantwortlichkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehen. Gesetzliche Einschränkungen der Kosten- oder Haftungspflicht bleiben vorbehalten.
Bei auffälligen Sendungsverläufen, erheblichen Verzögerungen, beschädigten Paketen, Verlust einer Sendung oder anderen Transportproblemen steht der auf unserer Website veröffentlichte Kundenservice als Anlaufstelle zur Verfügung.
Wir bearbeiten entsprechende Mitteilungen unter Berücksichtigung unserer Versand- und Servicebedingungen sowie der gesetzlichen Verpflichtungen, die uns als Vertragspartner treffen. Der Einsatz eines externen Beförderungsunternehmens führt nicht zu einem Ausschluss unserer Verantwortung für die vertragsgemäße Lieferung.
Empfang der Ware, Transportrisiko und Eigentum
Bei einem Verbrauchsgüterkauf verbleibt das Risiko eines zufälligen Verlusts oder einer zufälligen Beschädigung während des regulären Transports grundsätzlich bis zur tatsächlichen Übergabe bei uns.
Erst wenn der Verbraucher selbst oder eine von ihm bestimmte empfangsberechtigte Person die Ware in Besitz genommen hat, geht dieses Risiko nach den gesetzlichen Vorschriften auf den Käufer über.
Eine besondere gesetzliche Regelung gilt, wenn der Verbraucher den Transport eigenständig einem Beförderungsunternehmen überträgt, das ihm nicht zuvor von uns benannt wurde. In diesem Fall richtet sich der Gefahrübergang nach den hierfür geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
Unabhängig von der Übergabe bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises unser Eigentum.
Bestelländerungen, Rücktrittswünsche und Widerruf
Möchte ein Kunde eine Bestellung nach deren Abgabe nicht weiterführen, kann er sich an die in unserer Rückgabe- und Erstattungsrichtlinie beschriebenen Verfahren halten.
Solange die Bestellung noch nicht bearbeitet oder versandt wurde, bemühen wir uns im angemessenen Umfang darum, einen gewünschten Stornierungsvorgang zu ermöglichen. Ob eine solche Stornierung außerhalb gesetzlicher Rechte vorgenommen werden kann, hängt vom jeweiligen Bearbeitungs- und Vertragsstatus ab.
Befindet sich die Bestellung bereits in Bearbeitung, wurde sie versandt oder ist die Lieferung schon erfolgt, werden Anträge auf Rückgabe, Rückerstattung oder Austausch anhand der veröffentlichten Regelungen und der jeweils einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen beurteilt.
Hiervon zu unterscheiden ist das gesetzliche Widerrufsrecht. Verbraucher können einen Fernabsatzvertrag unter den gesetzlichen Voraussetzungen innerhalb der hierfür vorgesehenen Frist widerrufen. Die Ausübung dieses Rechts ist nicht von einer freiwilligen Stornierungszusage abhängig und wird durch die bereits begonnene Bestellbearbeitung oder den Versand als solchen nicht ausgeschlossen.
Für die Erklärung des Widerrufs sowie seine Rechtsfolgen gelten die gesetzlichen Bestimmungen und die hierzu veröffentlichten Informationen unserer Rückgabe- und Erstattungsrichtlinie. Gesetzlich vorgesehene Möglichkeiten zur elektronischen Erklärung eines Widerrufs bleiben bestehen.
Eine etwaige freiwillige Rückgabemöglichkeit besteht unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht und kann dessen Umfang oder Wirksamkeit nicht verringern.
Die weiteren gesetzlich vorgesehenen Rechte auf Rückzahlung oder Vertragsbeendigung werden durch unsere internen Stornierungsabläufe ebenfalls nicht eingeschränkt.
Mängelansprüche und Kundenservice nach der Lieferung
Entspricht die Ware nicht den vertraglichen oder gesetzlichen Anforderungen, stehen dem Käufer die jeweils anwendbaren gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
Dazu gehört insbesondere die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Unter den gesetzlichen Voraussetzungen können außerdem eine Minderung des Kaufpreises, der Rücktritt vom Vertrag, Schadensersatz oder weitere gesetzlich vorgesehene Ansprüche geltend gemacht werden.
Entsprechende Anliegen können insbesondere dann entstehen, wenn ein Produkt erhebliche Qualitätsmängel aufweist, beschädigt geliefert wird, Bestandteile fehlen, ein falscher Artikel versandt wurde oder die tatsächlich gelieferte Beschaffenheit wesentlich von der geschuldeten Beschaffenheit abweicht.
Für die Kontaktaufnahme stehen die auf unserer Website genannten Kundenservicewege zur Verfügung.
Damit ein Anliegen zutreffend zugeordnet und sachgerecht bearbeitet werden kann, können im Einzelfall ergänzende Angaben erforderlich sein. Dazu zählen beispielsweise die Bestellnummer, ein Kaufnachweis, Fotografien der betroffenen Ware oder eine Beschreibung des festgestellten Problems. Weitere Informationen werden nur angefordert, soweit sie für die jeweilige Prüfung angemessen und erforderlich sind.
Welche konkreten Schritte bei Rücksendungen, Erstattungen, Reparaturen oder Ersatzlieferungen durchgeführt werden, richtet sich nach dem jeweiligen Sachverhalt, den veröffentlichten Service- und Rückgabebedingungen und den zwingenden gesetzlichen Vorschriften.
Gesetzliche Mängelansprüche werden nicht allein deshalb ausgeschlossen, weil bestimmte Unterlagen oder Fotografien nicht vorgelegt werden können, sofern der Anspruch auch anderweitig ausreichend nachgewiesen werden kann.
Unsere Kundenserviceverfahren beschränken weder die gesetzlichen Rechte bei Sachmängeln noch sonstige zwingende Verbraucherrechte. Soweit Verträge unter die gesetzlichen Vorschriften über digitale Produkte fallen, bleiben auch die entsprechenden Verbraucherrechte unberührt.
Pflichten bei der Nutzung des Online-Shops
Für eine zuverlässige Abwicklung von Bestellungen ist die Richtigkeit der übermittelten Kundendaten wesentlich. Kunden haben deshalb bei der Nutzung des Shops und der Eingabe ihrer Bestelldaten auf wahrheitsgemäße, vollständige und zutreffende Informationen zu achten.
Auch mit Zugangsdaten, Bestellinformationen und Zahlungsangaben ist sorgfältig umzugehen. Diese Informationen sind vor unberechtigtem Zugriff und missbräuchlicher Verwendung zu schützen.
Unzulässig ist insbesondere die Nutzung der Website für betrügerische Transaktionen, vorsätzlich missbräuchliche Bestellungen, vorgetäuschte Zahlungsvorgänge oder Zahlungen unter unberechtigter Verwendung fremder Zahlungsmittel. Gleiches gilt für andere rechtswidrige oder vertragswidrige Handlungen.
Beruhen Schäden oder Schwierigkeiten bei der weiteren Betreuung einer Bestellung auf fehlerhaften Kundenangaben, einer unsachgemäßen Verwendung des Produkts, der Missachtung von Produktanweisungen oder sonstigen Umständen aus dem Verantwortungsbereich des Kunden, erfolgt ihre Beurteilung nach der jeweiligen Ursache und den anwendbaren gesetzlichen Regeln.
Eine Verantwortlichkeit des Kunden besteht nur, soweit die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Gesetzliche Ansprüche gegen uns bleiben bestehen, wenn ein Schaden oder Mangel von uns zu vertreten ist.
Haftung und rechtliche Verantwortlichkeit
Für Schäden, die wir vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursachen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Auch bei einfacher Fahrlässigkeit richtet sich unsere Verantwortlichkeit nach dem geltenden Recht. Dies gilt insbesondere bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung für eine ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erforderlich ist.
Eine Begrenzung unserer Haftung findet nur statt, soweit sie gesetzlich zulässig und im jeweiligen Vertragsverhältnis wirksam ist.
Unbeschränkt nach Maßgabe des Gesetzes bleibt insbesondere die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden. Zwingende Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstige gesetzlich nicht abdingbare Haftungstatbestände werden nicht berührt.
Dasselbe gilt für gesetzliche Gewährleistungsansprüche und andere zwingende Verbraucherrechte.
Soweit ein Schaden ausschließlich auf eine vom Kunden zu vertretende unsachgemäße Produktverwendung, eine Missachtung der Produktanweisungen, unrichtige Bestellinformationen oder vergleichbare eigene Ursachen zurückzuführen ist, besteht keine Haftung unsererseits, sofern das anwendbare Recht nichts anderes bestimmt.
Bei mehreren schadensursächlichen Umständen richtet sich die jeweilige Verantwortlichkeit nach den gesetzlichen Vorschriften.
Leistungsstörungen durch außergewöhnliche Umstände
Ereignisse außerhalb des angemessenen Einflussbereichs eines Unternehmens können die Durchführung eines Vertrags oder den Betrieb der Website vorübergehend erschweren oder verhindern.
Solche Umstände können beispielsweise Naturkatastrophen, extreme Wetterlagen, kriegerische Auseinandersetzungen, Epidemien oder Pandemien, Streiks, erhebliche Unterbrechungen von Transportwegen, staatliche Maßnahmen, Cyberangriffe sowie größere Störungen der Telekommunikations- oder Stromversorgung sein.
Auch andere Ereignisse, deren Auswirkungen bei angemessener Betrachtung außerhalb unserer Kontrolle liegen, können die Bearbeitung von Bestellungen, die Zustellung von Waren oder die Verfügbarkeit einzelner Leistungen beeinträchtigen.
Treten derartige Hindernisse auf, richten sich die rechtlichen Folgen nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften und den damit vereinbaren Regelungen unserer Website.
Wir bemühen uns unter den gegebenen Umständen darum, die Auswirkungen auf betroffene Kunden möglichst gering zu halten. Soweit erforderlich, erfolgt eine Kommunikation über die Situation und die rechtlich zulässigen Möglichkeiten zur weiteren Abwicklung.
Das Vorliegen eines außergewöhnlichen Ereignisses führt nicht automatisch zum Wegfall bereits bestehender Vertragspflichten oder gesetzlicher Kundenansprüche. Maßgeblich bleibt, ob und in welchem Umfang das konkrete Ereignis nach dem anwendbaren Recht Auswirkungen auf Leistungspflichten oder Verantwortlichkeit hat.
Gewöhnliche Schwierigkeiten bei der Lagerbestandsverwaltung, interne technische Probleme oder andere durch angemessene betriebliche Maßnahmen vermeidbare Störungen begründen für sich genommen keine Befreiung von unserer gesetzlichen Verantwortung.
Personenbezogene Informationen im Bestellverhältnis
Die Verarbeitung personenbezogener Kundendaten unterliegt den jeweils anwendbaren Datenschutzvorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung und den ergänzenden deutschen Datenschutzbestimmungen.
Unsere Datenschutzerklärung enthält die näheren Informationen über den Umgang mit personenbezogenen Daten.
Soweit personenbezogene Angaben für die Durchführung einer Bestellung benötigt werden, erfolgt ihre Verarbeitung im rechtlich zulässigen, erforderlichen und angemessenen Umfang. Dies betrifft insbesondere die Bestellverwaltung, Zahlungsabwicklung, Warenzustellung, Kundenbetreuung, Bearbeitung von Anliegen nach dem Kauf sowie die Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen.
Die Erhebung, Nutzung, Speicherung und Sicherung personenbezogener Informationen richten sich nach den hierfür geltenden gesetzlichen Anforderungen und den in unserer Datenschutzerklärung erläuterten Verfahren.
Die Einbeziehung externer Zahlungsdienstleister in die Transaktionsabwicklung lässt die jeweils anwendbaren datenschutzrechtlichen Verpflichtungen unberührt.
Rechte an Inhalten und Gestaltungselementen
Die über unseren Online-Shop zugänglichen Inhalte können durch Urheberrechte, Markenrechte und sonstige gesetzlich anerkannte Schutzrechte gesichert sein.
Zu diesen Bestandteilen gehören unter anderem Texte, Produktfotografien, grafische Elemente, Kennzeichen, Warenbeschreibungen, Seitengestaltungen, Programmcode, Videos und Symbole sowie weitere schutzfähige Inhalte.
Die öffentliche Bereitstellung solcher Materialien ist nicht mit einer allgemeinen Erlaubnis zu deren wirtschaftlicher oder anderweitig geschützter Verwertung gleichzusetzen.
Soweit keine gesetzliche Erlaubnis oder bereits bestehende Berechtigung vorliegt, ist für die Vervielfältigung, Übernahme, Weiterverbreitung, Bearbeitung, Veröffentlichung, öffentliche Darstellung, Veräußerung oder sonstige Nutzung geschützter Inhalte eine vorherige schriftliche Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers erforderlich.
Gesetzlich zulässige Nutzungsformen und Schranken des geistigen Eigentums bleiben hiervon unberührt.
Anpassung der Vertragsbedingungen
Eine Überarbeitung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann notwendig werden, wenn sich rechtliche Anforderungen, einschlägige Plattformvorgaben, betriebliche Abläufe oder sonstige für die Vertragstätigkeit relevante Rahmenbedingungen verändern.
Wir behalten uns vor, die Bedingungen aufgrund solcher Entwicklungen anzupassen und eine aktualisierte Fassung auf unserer Website zu veröffentlichen.
Neue Fassungen gelten ab ihrer Veröffentlichung für künftige Vertragsverhältnisse, soweit sie wirksam einbezogen werden. Für bereits zuvor geschlossene Kaufverträge gelten Änderungen nur, wenn hierfür eine wirksame vertragliche oder gesetzliche Grundlage besteht.
Insbesondere werden bereits entstandene Ansprüche aus bestehenden Bestellungen durch eine spätere Änderung dieser Bedingungen nicht nachträglich aufgehoben oder eingeschränkt.
Zwingende Verbraucherrechte behalten unabhängig vom Zeitpunkt einer Aktualisierung ihre gesetzliche Wirkung.
Rechtsordnung und Schutz grenzüberschreitender Verbraucher
Für die über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge und die damit verbundenen Rechtsbeziehungen gilt deutsches Recht.
Diese Rechtswahl führt jedoch nicht dazu, dass Verbraucher den Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts ihres gewöhnlichen Aufenthaltsstaates verlieren, soweit diese Vorschriften nach den anwendbaren Regeln des internationalen Privatrechts ohne die Rechtswahl maßgeblich wären.
Insbesondere bleiben die nach dem Recht der Europäischen Union und den einschlägigen nationalen Bestimmungen geschützten Verbraucheransprüche in ihrem jeweils zwingenden Umfang erhalten.
Fortbestand bei unwirksamen Vertragsbestimmungen
Werden einzelne Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht wirksam in einen Vertrag einbezogen oder erweisen sie sich als unwirksam, rechtswidrig oder nicht durchsetzbar, hat dies grundsätzlich keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen.
Für die betroffenen Regelungsbereiche gelten anstelle der nicht wirksam einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Soweit das Festhalten am übrigen Vertrag nach den gesetzlichen Maßstäben für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, richten sich die weiteren Rechtsfolgen ebenfalls nach dem anwendbaren Recht.